Europa und damit auch Deutschland hat ein eigenes Sicherheitsinteresse daran, dass in diesem zentralen Land Afrikas eine stabile Entwicklung eine Chance bekommt.

Tagesspiegel-Interview mit Verteidigungsminister Jung. Mal davon abgesehen, ob ein Einsatz im Kongo tatsächlich sinvoll ist, würde ich ja schon gerne wissen, welches Sicherheitsinteresse das wohl sein soll? Aha, bei der Frankfurter Rundschau sagt er es:

Erstens hätte ein Rückfall in Krieg und Gewalt neuen, zusätzlichen Immigrationsdruck auf Europa und damit auch auf Deutschland zur Folge. Erfolg oder Misserfolg der Demokratisierung im Kongo hat zweitens Signalwirkung für die Nachbarstaaten - positiv wie negativ. Das berührt schon das europäische Sicherheitsinteresse. Und drittens sind wir sehr stark entwicklungspolitisch und finanziell im Stabilisierungsprozess des Landes engagiert.

Hmmm, oder doch nicht so richtig? Was ist denn jetzt das Sicherheitsinteresse? Immigrationsdruck? Was soll das denn sein und wann und wo bitte? Die Asylbewerberzahlen sind auf dem niedrigsten Stand seit 1983.

 
sach selber was   von Mama
 
sonderschüler x, 5. April 2006 um 20:16:52 MESZ

wo is das problem?

der sicherheitsrat hat es beschlossen. kofi annan will deutsche truppen. da soll er sie bekommen. man kann nich in internationalen gremien klugscheissen und dann bei einsätzen kneifen.

... link  

 
Mama, 5. April 2006 um 20:22:16 MESZ

Das Problem: Es wird mit einem "Sicherheitsinteresse" argumentiert, dass ein undefinierter Platzhalter ist. Der Verdacht besteht, dass andere Interessen als ein diffuses "Sicherheitsinteresse" bestehen. Da passt das klugscheissen in internationalen Gremien doch nur allzu gut mit ins Bild. Außerdem handelt es sich ja eben nicht um einen UN-Einsatz.

... link  

 
sonderschüler x, 5. April 2006 um 20:36:22 MESZ

ja jezz isses mir klar was dich stört

der EU-einsatz.

diese position kann man nur andideutsch erklären weil die linke theoretisch ein einschneidendes interesse haben müsste europa als politischen faktor zu sehen. stattdessen lebt man europa als freien markt nach blair und bush. so dialektisch sind se eben die kuba-wallfahrer.

... link  

 
Mama, 5. April 2006 um 20:40:30 MESZ

Mich stört, dass nicht klar offen gelegt wird, welches die Interessen sind. "Afrika muss stabilisiert werden" ist ein OKes Interesse. Warum wird ein Sicherheitsinteresse konstruiert?

Womit ich noch nicht sage, ob der Einsatz nötig und sinvoll ist, weil ich mich dafür im Kongo nicht gut genug auskenne.

... link  

 
sonderschüler x, 5. April 2006 um 20:48:41 MESZ

das is die dämlichkeit des herrn jung

der sich nicht einfach darauf beschränkt zu sagen: wir können uns als europa kofi annan nicht versagen sonst sind wir ein lächerlicher aussenpolitischer witz.

... link  

 
Mama, 5. April 2006 um 21:13:15 MESZ

  1. Ist es ja nicht so, dass Kofi Annan gerufen hat und die Europäer kamen, sondern die EU hat beschlossen, dass geholfen werden muss und Annan hat dann warmly welcomes the decision.
  2. Wenn Deutschland als lächerlicher aussenpolitischer Witz gesehen wird ist mir das ziemlich egal.
  3. Ist überhaupt nicht klar, in welcher Weise man das Absichern einer Wahl rechtfertigen will, deren demokratische Legitimität man als fragwürdig zu bezeichnen neigt, wenn die größte Oppositionspartei diese Wahl boykottieren will.

... link  


... comment